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   LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 11 AS 490/19 B ER   

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https://dejure.org/2019,86770
LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 11 AS 490/19 B ER (https://dejure.org/2019,86770)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17.10.2019 - L 11 AS 490/19 B ER (https://dejure.org/2019,86770)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 17. Oktober 2019 - L 11 AS 490/19 B ER (https://dejure.org/2019,86770)
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  • BSG, 03.06.2004 - B 11 AL 75/03 R

    Bindung des BSG an die Entscheidung des LSG über das zutreffende Rechtsmittel

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 17.10.2019 - L 11 AS 490/19
    Kommt der Betroffene seiner auch im sozialgerichtlichen Verfahren bestehenden Mitwirkungsobliegenheit (vgl. hierzu: § 103 Satz 1 2. Halbsatz SGG) nicht nach, sind die Gerichte trotz des Amtsermittlungsprinzips (§ 103 Satz 1 SGG) nur eingeschränkt verpflichtet, weiter zu ermitteln (vgl. BSG, Urteil vom 3. Juni 2004 - B 11 AL 75/03 R -, SozR 4-1500 § 144 Nr. 1; Schmidt in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer/Schmidt, SGG, 12. Auflage 2017, § 103 Rn 16 mit umfangreichen weiteren Nachweisen aus der Rechtsprechung).
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